Ich bin stolz darauf, dass wir eine so tolle Truppe in Nordrhein-Westfalen haben. Die Feuerwehren im ganzen Land leisten hervorragende Arbeit. Diese besteht nur zu einem Teil daraus Brände zu löschen, das Tätigkeitsfeld reicht von der Gerätewartung bis zu Einsätzen zur Gefahrstoffsicherung. 

Wer einmal in die Flammen gerannt ist, der verdient unseren Respekt. Und diese Anerkennung ist uns in der CDU ein wichtiges Anliegen. 

Angesichts des demografischen Wandels stehen die Feuerwehren trotz ihrer momentan guten Lage vor einer langfristigen Herausforderung. Daher hat das Ministerium des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit dem Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen e.V. Bis Anfang 2019 das Projekt „Feuerwehrehrensache“ durchgeführt.

Im Rahmen des Projektes, wurden Zukunftsfragen, wie die der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben mit dem Ehrenamt, die Modernisierung der Ausbildung sowie taktische und technische Fragen geklärt. Aus den Beratungen gingen bisher ein neues Brandschutzgesetz (BHKG NRW) und die Verordnung über das Ehrenamt der Freiwilligen Feuerwehr (VOFF NRW) hervor. 

Darüber hinaus haben wir unsere gute Feuerwehr noch besser gemacht:

• Im Jahr 2021 haben wir knapp 23 Mio. Euro für die Erhaltung und Erneuerung von Feuerwehrhäusern in Dörfern zur Verfügung gestellt, um so zur Verbesserung des Brandschutzes beizutragen. Das Ehrenamt im Bereich der Feuerwehren ist alleine bis 2019 mit knapp 2,4 Mio. Euro unterstützt worden.

• Darüber hinaus haben wir die Ausbildung für die Feuerwehr mit mehr Personal beim Institut der Feuerwehr NRW konsequent gestärkt.

• Die Ausgaben haben wir im gleichen Zeitraum von ca. 23 Mio. Euro auf 38 Mio. Euro erhöht und für ein weiteres Übungsgelände im Kreis Düren gesorgt.

Ein Update für den Katastrophenschutz

• 4,1 Milliarden Euro Wiederaufbauhilfen seit 2021 – Nachsorge und zukunftsfähige Gestaltung der betroffenen Regionen laufen auf Hochtouren.

• 2023 wurden 10 Millionen Euro für die Ausarbeitung des Warnnetzes investiert, um zukünftig noch besser auf solche Katastrophen vorbereitet zu sein.
• Anfang Juli wurde der Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe vorgelegt. Dieser beinhaltet viele neue Maßnahmen, die in den letzten vier Jahren detailliert ausgearbeitet wurden.
• Hauptziel: So eine Tragödie darf sich nie mehr wiederholen, denn der Schutz der Menschen in NRW steht an oberster Stelle.
• Die Finanzförderungen für Hochwasserschutz sollen weiter aufgestockt werden, Bürokratie soll in Form von vereinfachten Genehmigungsverfahren abgebaut werden.
• Durch Echtzeit-Pegelmesser soll die frühzeitige Warnung vor zu hohen Wasserständen gewährleistet werden.
• Schon bereits angewandte Maßnahmen (z. B. Sirenen) sollen weiter optimiert werden.