Ich bin stolz darauf, dass wir eine so tolle Truppe in Nordrhein-Westfalen haben. Die Feuerwehren im ganzen Land leisten hervorragende Arbeit. Diese besteht nur zu einem Teil daraus Brände zu löschen, das Tätigkeitsfeld reicht von der Gerätewartung bis zu Einsätzen zur Gefahrstoffsicherung. 

Wer einmal in die Flammen gerannt ist, der verdient unseren Respekt. Und diese Anerkennung ist uns in der CDU ein wichtiges Anliegen. 

Angesichts des demografischen Wandels stehen die Feuerwehren trotz ihrer momentan guten Lage vor einer langfristigen Herausforderung. Daher hat das Ministerium des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit dem Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen e.V. Bis Anfang 2019 das Projekt „Feuerwehrehrensache“ durchgeführt.

Im Rahmen des Projektes, wurden Zukunftsfragen, wie die der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben mit dem Ehrenamt, die Modernisierung der Ausbildung sowie taktische und technische Fragen geklärt. Aus den Beratungen gingen bisher ein neues Brandschutzgesetz (BHKG NRW) und die Verordnung über das Ehrenamt der Freiwilligen Feuerwehr (VOFF NRW) hervor. 

Darüber hinaus haben wir unsere gute Feuerwehr noch besser gemacht:

• Im Jahr 2021 haben wir knapp 23 Mio. Euro für die Erhaltung und Erneuerung von Feuerwehrhäusern in Dörfern zur Verfügung gestellt, um so zur Verbesserung des Brandschutzes beizutragen. Das Ehrenamt im Bereich der Feuerwehren ist alleine bis 2019 mit knapp 2,4 Mio. Euro unterstützt worden.

• Darüber hinaus haben wir die Ausbildung für die Feuerwehr mit mehr Personal beim Institut der Feuerwehr NRW konsequent gestärkt.

• Die Ausgaben haben wir im gleichen Zeitraum von ca. 23 Mio. Euro auf 38 Mio. Euro erhöht und für ein weiteres Übungsgelände im Kreis Düren gesorgt.

Ein Update für den Katastrophenschutz

Im vergangenen Sommer ereilte Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die schwerste Naturkatastrophe, die wir alle jemals erlebt haben. Die Flutkatastrophe kostete 49 Menschen das Leben und verursache Schäden in Milliardenhöhe. Dass es nicht noch mehr Tote und Verletzte gab, ist dem entschlossenen und professionellen Handeln unserer Einsatzkräfte und dem großen Engagement der freiwilligen Helferinnen und Helfer zu verdanken. Wir alle hätten nie für möglich gehalten, dass uns ein Naturereignis mit solcher Wucht trifft. Aber es hat uns gelehrt: Es ist möglich, und wir müssen in Zukunft noch besser als bisher darauf vorbereitet sein.

Der Landtag hat daher im vergangenen Monat einen Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP mit dem Titel „Update für den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen“ beschlossen.

Wir fordern darin eine stärkere Unterstützung der Städte und Kreise beim Katastrophenschutz, eine Verbesserung der Leitstellen- und Behördenkommunikation, eine Stärkung der privaten Katastrophenvorsorge, sowie eine Unterstützung der ehrenamtlichen Strukturen durch Einsatzmittel und Know-How.

Neben vielen weiteren Gespräch hat im Herbst 2021 die CDU-Landtagsfraktion sich bei einem Werkstattgespräch mit rund 200 Expertinnen und Experten aus der Praxis – viele von ihnen waren im Juli selbst im Einsatz – ausgetauscht und Anregungen für ein Update des Katastrophenschutzes mitgenommen. Fest steht für uns: Effektiver Schutz wird vor Ort gemacht, wo das Know-How für lokale Besonderheiten vorhanden ist. Als Land müssen wir aber Unterstützung bieten – etwa durch übergeordnete Handlungsleitlinien und eine Überprüfung der Ausstattung von Katastrophenschutzeinheiten auf etwaige Lücken. Insbesondere müssen wir die Erkenntnisse, die wir zu einer besonderen Krisenlage haben, einheitlich so zusammenführen, dass wir lokale Lagebilder in Echtzeit erstellen können. Auch weitere Warnmöglichkeiten der Bevölkerung müssen geprüft werden.

Vor allem ist es unsere politische Verantwortung, dass wir die Bedeutung des Katastrophenschutzes nicht mehr aus den Augen verlieren – auch wenn uns ein solches Extremereignis hoffentlich für sehr lange Zeit erspart bleibt.

Der Untersuchungsausschuss zur Flut, in dem ich Sprecher unserer Landtagsfraktion bin, steht unter einem besonderen Zeitdruck, weil wir bis zum nahen Ende der Legislaturperiode möglichst umfangreiche Lehren aus den bitteren Erfahrungen der Katastrophe ziehen und Verbesserungen für die Zukunft anstoßen wollen. Hierfür gehen die Befragungen bis in den Mai weiter.

Neben dieser umfassenden Befassung mit dem Katastrophenschutz in unserer CDU-Fraktion und im Untersuchungsausschuss ist aber auch unser Innenminister Herbert Reul aktiv und hat eine Neustrukturierung des Katastrophenschutzes im Innenministerium vorgenommen. Im Februar wurde der Abschlussbericht des Kompetenzteams Katastrophenschutz im Innenministeriums vorgestellt. Die Ergebnisse bestätigten und vervollständigen die mit unserem o.g. Antrag angestoßenen  Maßnahmen.