Land NRW unterstützt Kreis Heinsberg

Die Pressemitteilung vom 22.04.2020

Der Kreis Heinsberg war als erster Kreis vom Ausbruch des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen betroffen. Schulen und Kindergärten wurden kurz nach Karneval geschlossen. Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben steht hier länger still als in anderen Teilen des Landes. Die Landesregierung hat deshalb entschieden dem Kreis Heinsberg eine Sonderzahlung von vier Millionen Euro zukommen zu lassen.

 Die NRW-Landesregierung erkennt damit die besonders schwere Lage unseres Kreises an“, erklärt Bernd Krückel, Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses. „Die finanziellen Belastungen des Kreises und seiner Städte und Gemeinden gehen über das Maß hinaus, was andere Kommunen zu bewältigen haben. Ich bin dankbar, dass dies anerkannt wird und wir eine entsprechende finanzielle Entlastung erhalten.“

„Das Land NRW zeigt seine Solidarität mit dem Kreis Heinsberg“, findet Stefan Lenzen, Mitglied des Kommunalausschusses. „Mit einem Kommunalschutzpaket wird die NRW-Koalition allen Kommunen finanziell unter die Arme greifen. Im Rahmen eines Nachtragshaushalts in Höhe von 10 Milliarden Euro werden wir u.a. die Liquidität der Kommunen sicherstellen. Die NRW-Koalition ist und bleibt Partner der Städte und Gemeinden. Mit der Zahlung der vier Millionen Euro wird zudem die besondere Belastung des Kreises Heinsberg berücksichtigt.“

„Die Elternbeiträge für Kitas, Offene Ganztagsschulen und Kindertagespflegen wurden landesweit für den Monat April ausgesetzt. Der Kreis Heinsberg war allerdings schon einen Monat zuvor von den Schließungen betroffen. Deshalb wurde der Beitrag bei uns auch für den Monat März ausgesetzt. Das alleine zeigt, die besondere finanzielle Belastung des Kreises“, führt Thomas Schnelle aus. Die Aussetzung der Elternbeiträge für April hatte Kinder- und Familienminister Joachim Stamp in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden erreicht. Das Land trägt hälftig die ausfallenden Einnahmen.

Die Heinsberger Landtagsabgeordneten Krückel, Lenzen und Schnelle zeigen sich erfreut, dass das gemeinsame Engagement für die Sondersituation des Kreises Früchte getragen hat. „Die NRW-Koalition lässt den Kreis Heinsberg nicht im Stich. Das ist eine gute Nachricht für unsere Heimat. Dank gilt hier dem besonderen Einsatz von Kommunalministerin Ina Scharrenbach, die sich für die besondere und berechtigte Unterstützung unseres Kreises eingesetzt hat.“

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